01.03.2011

Bericht: Offene und ungehinderte Angriffe auf die Anwält:innen des Asrın-Rechtsbüros

MAF-DAD-Bericht vom März 2011 über die Sonderbehandlung, der die Anwält:innen des Asrın-Rechtsbüros seit 1999 ausgesetzt sind.

Der Bericht geht von einer grundlegenden Frage des juristischen und politischen Streits aus: der Einführung eines Sonderregimes, das sich von der allgemeinen Rechtsanwendung unterscheidet, zur „Ausnahme“ erklärt wird und gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen zur Anwendung kommt.

Dargestellt wird die Lage, in der sich die Verteidigung befand, als Abdullah Öcalan am 15. Februar 1999 in die Türkei gebracht wurde, sowie der weitere Verlauf: die erste Verhandlung vor dem Staatssicherheitsgericht Ankara am 24. März 1999 in Abwesenheit Öcalans, die Belagerung des Hotels der Anwält:innen am 2. Juni 1999 und der daraufhin ausgebliebene Verhandlungsbesuch am 3. Juni 1999.

Der vollständige Bericht liegt als Dokument bei.