07.07.2017

Internationale Konferenz Den Haag — Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der Südosttürkei 2015–2016

Zwei Konferenztage am 7. und 8. Juli 2017 in Den Haag, ausgerichtet vom Legal Network Against War Crimes: Zugang zum Recht für die Opfer und Strategien transnationaler Prozessführung.

Am 7. und 8. Juli 2017 fand in Den Haag die internationale Konferenz „Crimes against Humanity and War Crimes in Southeast Turkey 2015–2016 — Access to Justice for Victims“ statt, ausgerichtet vom Legal Network Against War Crimes. Der erste Tag wurde im Hague Institute for Global Justice abgehalten.

Auf dem Programm standen unter anderem das deutsche Verfahren gegen Erdoğan, das türkische Verfahren, die Ausgangssperren und das Kommunalrecht sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Türkei. Ein weiterer Block war der Ermittlung und Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewidmet.

Zur Konferenz gehörte ein umfangreicher Reader mit Hintergrunddokumenten — darunter der OHCHR-Bericht zur Menschenrechtslage in der Südosttürkei (Juli 2015 bis Dezember 2016), die Stellungnahme der Venedig-Kommission zum rechtlichen Rahmen der Ausgangssperren und Berichte von Human Rights Watch. Der Reader liegt in englischer und türkischer Fassung bei.