01.11.2016

Beschreibung einer entrechteten Geographie

Ein Vortragsmanuskript von Rechtsanwalt Faik Özgür Erol über den Ausnahmezustand in der Türkei: wie die politische Macht das Recht zunächst umging und es seit Juli 2015 offen aussetzt.

Vor etwa hundert Jahren schrieb Carl Schmitt: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Hundert Jahre später lässt sich in der Türkei beobachten, wie der Souverän sich genau auf diesem Weg konstituiert.

Das Manuskript beschreibt, wie das Verhältnis der politischen Macht zum Recht sich verschoben hat: von der Umgehung des Rechts und dem Besetzen seiner Lücken — besonders ausgeprägt in der AKP-Zeit — hin zu einem Zustand, in dem seit Juli 2015 nicht mehr um das Recht herumgegangen, sondern unmittelbar über es hinweggegangen wird.

Als Wegmarken benennt der Text die Wahlen vom 7. Juni 2015, die darauf folgenden Ausgangssperren ab August 2015 in Varto, Silvan, Lice, Sur, Cizre und Yüksekova und schließlich den nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 verhängten Ausnahmezustand, dessen Grundlagen nach Einschätzung des Autors bereits zwei Jahre zuvor gelegt worden waren.

Das Manuskript liegt in türkischer Sprache als Dokument bei.