Über die Ermordung des armenischen Intellektuellen und Chefredakteurs der Zeitung AGOS, Hrant Dink, der am 19. Januar 2007 in Istanbul einem Anschlag zum Opfer fiel, wurde vieles gesagt und geschrieben — und es geht bis heute weiter. Bevor ich auf den Hintergrund des Mordes eingehe, möchte ich die Frage des Zeitpunkts ansprechen. Der Mord geschah in einer Zeit, in der über eine mögliche türkische Operation im Irak diskutiert wurde, in der Ansprüche auf Kirkuk erhoben wurden und in der vor Präsidentschafts- und Parlamentswahlen innenpolitisch eine gespannte und aggressive Atmosphäre erzeugt werden sollte.
Zugleich fiel der Mord in eine Zeit, in der — entgegen den etablierten Argumenten — auf die Bedeutung hingewiesen wurde, sich mit der eigenen Geschichte und den Ursachen der Probleme zu konfrontieren, in der Konferenzen zur armenischen und zur kurdischen Frage stattfanden und in der „die Türkei ihren Frieden suchte“. Dass der Mord mit einer Phase zusammenfiel, in der die Befürworter:innen von Wandel und demokratischer Transformation aktiv wurden, halte ich für bedeutsam.
Hrant Dink war ein Intellektueller, der selbst dem tiefsten und verwickeltsten Problem des Landes mit der Sprache der Lösung und der Verständigung begegnete, für den Dialog und Zusammenleben die Hauptachse bildeten, der alle Probleme des Landes mit derselben Anteilnahme betrachtete und der selbst jene Kreise erreichen konnte, die seine Auffassungen nicht teilten. Er glaubte, dass sein Volk einen Völkermord erlitten hatte, verteidigte diese historische Wahrheit und sagte zugleich, das Wichtige sei, die Zukunft zu bauen. Er hatte den Mut, Stimme und Sprache einer armenischen Gemeinschaft zu sein, die seit dem Völkermord stark geschrumpft war und sich im gesellschaftlichen Leben zurückgezogen hatte. Eben deshalb wurde er von jenen, die Frieden und demokratische Lösung zum Schweigen bringen wollten, in den letzten beiden Jahren zur Zielscheibe gemacht.
Zur juristischen Dimension: Dass der siebzehnjährige Täter Ogün Samast aus Trabzon und der Anstifter Yasin Hayal kurz nach der Tat gefasst wurden, bedeutet nicht, dass der Mord aufgeklärt ist — darin sind sich alle Beteiligten einig, und ich schließe mich an. Dass der in der Sache genannte und inhaftierte Erhan Tuncel Polizeiinformant war und die Tat lange im Voraus meldete, ohne dass die Sicherheitsbehörden vorbeugend tätig wurden; dass Dink kein Personenschutz gewährt wurde; dass er ständig Drohungen erhielt und, wie er selbst schrieb, zum stellvertretenden Gouverneur von Istanbul bestellt und dort von zwei mutmaßlichen Geheimdienstmitarbeitern bedroht wurde — all das zeigt, dass zumindest ein Teil des Staates von der Sache wusste und in sie verwickelt war.
Zu § 301: Eine der zahlreichen verbietenden und behindernden Bestimmungen des im EU-Anpassungsprozess von der AKP-Regierung verabschiedeten Strafgesetzbuchs war Artikel 301, der die „Herabwürdigung des Türkentums“ unter Strafe stellte. Zahlreiche bekannte Intellektuelle des Landes wurden nach dieser Bestimmung vor Gericht gestellt, begleitet von einem mit nationalistischen Symbolen ausgestatteten öffentlichen Lynchspektakel. Einer von ihnen war Hrant Dink. Alle, die den inkriminierten Text lasen — die Öffentlichkeit, Sachverständige, sogar Staatsanwälte — stellten fest, dass darin nicht „die Türken“ kritisiert wurden, sondern das „Türkenbild“ innerhalb der armenischen Gemeinschaft. Dennoch wurde er vom erstinstanzlichen Gericht zu sechs Monaten Haft verurteilt; der Kassationshof und dessen Großer Strafsenat bestätigten das Urteil. Da ein ganzes Justizsystem nicht so unwissend sein kann, das Gelesene nicht zu verstehen, bestrafte eine tiefer liegende Macht ihn hartnäckig wegen „Rassismus“ und machte ihn in den Augen nationalistisch-rassistischer Kreise zur Zielscheibe. Um diese Dimension zu betonen, riefen Zehntausende bei seiner Beerdigung: „Der Mörder ist der 301.“
Der von Ministerpräsident Erdoğan nach dem Ereignis eröffnete Diskussionspunkt „tiefer Staat“ ist ein seit Jahren bekanntes Phänomen, das jedoch stets nur konjunkturell benutzt und dann nicht weiterverfolgt wurde. Nicht zutreffend ist, dass Erdoğan nicht eingesteht, sich in der von diesen Kräften gelenkten politisch-psychologischen Atmosphäre selbst zeitweise einer nationalistischen Sprache bedient und damit in deren Fahrwasser bewegt zu haben. Sowohl das Festhalten an Artikel 301 als auch die den Nationalismus vertiefenden Äußerungen machen die AKP-Regierung mitverantwortlich.
Diejenigen, die eine demokratische Türkei wollen, reagierten heftig, weil sie wussten, dass sich dieser Mord neben Dinks Rolle als Autor vor allem gegen seine armenische Identität richtete. Sie brachten damit eine Ablehnung jener überlieferten Denkweise zum Ausdruck, die anderen Identitäten und Ansichten keinen Lebensraum lässt — formuliert in dem Satz „Wir sind alle Armenier“. Genau darin liegt der Kern. Dass der Mord nicht das Werk einer marginalen Gruppe war, sondern auf einem zunehmend rassistischen und nationalistischen gesellschaftlichen Boden geschah, bildet die eigentliche Gefahr für die Zukunft der Türkei.
Für diese Tradition finden sich in der jüngeren türkischen Geschichte reichlich Beispiele: der Völkermord an den Armeniern 1915, die Massaker am kurdischen Volk, die Assimilierung Dutzender ethnischer und religiöser Identitäten. All das ist Produkt einer „türkisierenden“ Ideologie, die vom Komitee für Einheit und Fortschritt über die Republik bis in die Gegenwart reicht. Dieses Denken hält alle ethnischen Identitäten für „türkisch“ und lässt den Übrigen keinen Lebensraum. Der Satz des Justizministers der frühen Republik, Mahmut Esat Bozkurt — wer nicht reiner türkischer Abstammung sei, habe in diesem Land nur das Recht, Diener oder Sklave zu sein —, ist einer der offensten Ausdrücke dieser Politik.
Der Rassismus in der Türkei unterscheidet sich vom deutschen Muster. Statt einer Rede, die eine „arische Rasse“ ins Zentrum stellt und die Übrigen herabsetzt und ausschließt, existiert in der Türkei ein Rassismus, der umgekehrt alle ethnischen Identitäten für „türkisch“ erklärt. Begrifflich türkisiert er alle und behauptet, es gebe keine anderen Identitäten; praktisch sieht er ebendiese Identitäten als Hauptgefahr und setzt über die Zeit verteilt verschiedene Wege ihrer „Neutralisierung“ in Gang. Wenn man betrachtet, was von den Dutzenden ethnischen, religiösen und sprachlichen Identitäten der frühen Republik übrig geblieben ist, versteht man die Ergebnisse dieser offiziellen Politik.
Diese Politik ist mit der Zeit in der Türkei verinnerlicht worden. Deshalb besteht das Problem beim Mord an Hrant Dink darin, dass in einem Prozess, in dem das im gesellschaftlichen Boden vorhandene rassistische Denken zum Faschismus fortschreitet, die Denkweise, die „einen Armenier zu töten“ rechtfertigt, sich in Institutionen und Individuen verinnerlicht hat. Das ist der gravierende Punkt. Wie die Presse berichtete, wurde dem Tatverdächtigen auf der Wache in Samsun von Soldaten und Polizisten eine Fahne in die Hand gedrückt; die Beamten ließen sich einzeln mit dem Mörder „für ein Erinnerungsfoto“ ablichten und empfingen ihn fast wie einen Helden. Auch dass bei Demonstrationen und in Stadien „Wir sind alle Türken“ und „Wir sind alle Ogün Samast“ gerufen und die weiße Mütze des Mörders symbolisch getragen wurde, verweist auf einen gesellschaftlichen Boden, der an die Legitimität dieses Mordes glaubt.
Im Ergebnis lässt sich der Mord an Hrant Dink weder als ein auf Trabzon beschränktes Ereignis behandeln noch als Werk einer marginalen Gruppe abtun. Es ist ein Mord, für den ein Faschismus türkischer Prägung verantwortlich ist: seit dem Komitee für Einheit und Fortschritt zur Staatspolitik geworden, in der Gegenwart von den Kräften des „tiefen Staates“ gelenkt und in bestimmten Perioden durch die Erzeugung nationalistischer Wahnvorstellungen unter Einbeziehung der Massen betrieben.
Dass Hrant Dink — der keine andere Waffe hatte als seinen Stift, der nur seine Gedanken äußerte und wie jeder Oppositionelle in der Türkei mit der „Unruhe einer Taube“ lebte — das Schicksal seiner Vorfahren teilte, von denen er sagte, sie hätten einen Völkermord erlitten, ist auch ein Zeichen dafür, wie wenig sich in der Türkei in neunzig Jahren geändert hat.
Rechtsanwalt Mahmut Şakar, stellvertretender Vorsitzender von MAF-DAD
Much has been said and written about the killing of Hrant Dink, the Armenian intellectual and editor-in-chief of the newspaper AGOS, who was attacked and died in Istanbul on 19 January 2007 — and it continues to this day. Before turning to the background of the murder, I want to address the question of timing. The murder occurred at a moment when the possibility of a Turkish operation in Iraq was under discussion, when claims were being made over Kirkuk, and when, ahead of presidential and general elections, a tense and belligerent domestic atmosphere was being manufactured.
At the same time, the murder fell in a period when — contrary to the established arguments — attention was being drawn to the importance of confronting the country's past and the sources of its problems, when conferences were being held on the Armenian and Kurdish questions, and when “Turkey was seeking its peace”. That it coincided with a phase in which those who favoured change and democratic transformation had become active seems to me significant.
Hrant Dink was an intellectual who approached even the country's deepest and most tangled problem with the language of solution and reconciliation, for whom dialogue and coexistence were the central axis, who looked at all the country's problems with the same interest and closeness, and who had the capacity to reach even those who did not share his views. He believed his people had suffered genocide and defended that historical truth, while saying that what mattered was to build the future. He had the courage to be the voice and the language of an Armenian community that had shrunk greatly since the genocide and had withdrawn from social life.
On the judicial dimension: that the seventeen-year-old killer Ogün Samast from Trabzon and the instigator Yasin Hayal were caught shortly after the act does not mean the murder has been solved — everyone involved says so, and I agree. That Erhan Tuncel, named in the case and held in custody, was a police informant who reported the plan well in advance without the security authorities taking preventive action; that Dink was given no protection; that he was constantly threatened and, as he himself wrote, was summoned before the deputy governor of Istanbul and threatened there by two men presumed to be intelligence officers — all this shows that at least a part of the state knew of the matter and was involved in it.
On Article 301: one of the many prohibitive and obstructive provisions of the criminal code passed by the AKP government during the EU alignment process was Article 301, which made “denigrating Turkishness” a criminal offence. Many of the country's well-known intellectuals were tried under it, accompanied by a public spectacle of lynching decked out in nationalist symbols. One of them was Hrant Dink. Everyone who read the text at issue — the public, expert witnesses, even prosecutors — concluded that what was being criticised was not “the Turks” but the “image of the Turk” within the Armenian community. He was nevertheless sentenced to six months' imprisonment by the trial court, and the Court of Cassation and its Grand Chamber for Criminal Matters upheld the sentence. Since an entire judicial system cannot be so ignorant as not to understand what it reads, a deeper power insistently punished him for “racism” and made him a target in the eyes of nationalist and racist circles. To underline this dimension, tens of thousands chanted at his funeral: “301 is the murderer.”
The subject of the “deep state”, opened for discussion by Prime Minister Erdoğan after the event, is a phenomenon long on the agenda but always used circumstantially and then not pursued. What is not accurate is Erdoğan's failure to acknowledge that he himself, within the political and psychological atmosphere steered by these forces, at times used nationalist language and rhetoric and thereby moved in their wake. Both the insistence on Article 301 and the statements that deepened nationalism make the AKP government responsible in part.
Those who want Turkey to be a democratic country reacted strongly because they knew that this murder, beyond Dink's identity as a writer, was directed above all at his Armenian identity. They expressed a rejection of the inherited mentality that leaves no room for other identities and other ideas — a rejection they formulated as “We are all Armenians”. That is precisely the heart of the matter. That the murder was carried out not by a marginal group or organisation but on an increasingly racist and nationalist social ground constitutes the point that threatens Turkey's future.
Recent Turkish history offers ample examples of this tradition: the Armenian genocide of 1915, the massacres inflicted on the Kurdish people, the assimilation of dozens of ethnic and religious identities. All of this is the product of a “Turkifying” ideology running from the Committee of Union and Progress through the republican period to the present. This way of thinking counts all ethnic identities as “Turkish” and grants no space to live to those outside it. The remark of Mahmut Esat Bozkurt, a justice minister of the republican era — that those not of pure Turkish stock have only one right in this country, the right to be a servant, the right to be a slave — is among the plainest expressions of that policy.
Racism in Turkey differs in character from that of countries such as Germany. In place of a discourse that centres an “Aryan race” and denigrates and excludes the rest, Turkey has a form of racism that on the contrary counts every ethnic identity as “Turkish”. Conceptually it Turkifies everyone and says that different identities do not exist; in practice it regards those very identities as the principal danger and, spread over time, sets in motion various ways of “neutralising” them. If we look at what remains of the dozens of ethnic, religious and linguistic identities present in the republic's first years, we can understand the results of that official policy.
This policy has over time become internalised in Turkey. The problem in the Hrant Dink murder is therefore that, in a period when the racist thinking present in the social fabric is evolving into fascism, the mentality that makes “killing an Armenian” seem justified has been internalised by institutions and individuals alike. That is the grave point. As the press reported, at the police station in Samsun where the suspect was held, soldiers and police officers placed a flag in his hands and had their photographs taken with the killer one by one, receiving him almost as a hero. The chants of “We are all Turks” and “We are all Ogün Samast” at demonstrations and in stadiums, and the symbolic wearing of the white cap the killer wore, likewise point to a social ground that believes in the legitimacy of this murder.
In conclusion, the murder of Hrant Dink can be treated neither as an incident peculiar to Trabzon nor dismissed as the work of a marginal group. It is a murder for which a fascism of Turkish making is responsible: made into state policy since the Committee of Union and Progress, steered today by the forces of the “deep state”, and carried forward in certain periods by the manufacture of nationalist delirium that draws in the masses.
That Hrant Dink — who had no weapon but his pen, who only expressed his thoughts, and who lived, like every dissident in Turkey, with “the unease of a dove” — shared the fate of the ancestors he said had suffered genocide is also a measure of how little has changed in Turkey across ninety years.
Mahmut Şakar, lawyer, deputy chair of MAF-DAD