01.11.2020

„Die PKK ist keine terroristische Organisation“ — Stellungnahmen zum Brüsseler Grundsatzurteil

Broschüre von AZADÎ e.V. und MAF-DAD e.V. mit einer Auswahl von Stellungnahmen zum Grundsatzurteil des Kassationshofs in Brüssel vom Januar 2020, erschienen im November 2020.

Im Januar 2020 bestätigte der Kassationshof in Brüssel die Entscheidung, dass die belgischen Terrorismusbestimmungen auf die PKK nicht anwendbar sind, weil es sich um eine Partei eines nicht-internationalen bewaffneten Konflikts handelt, der dem humanitären Völkerrecht unterliegt.

AZADÎ e.V. und MAF-DAD e.V. haben dazu eine Broschüre mit einer Auswahl von Stellungnahmen herausgegeben. Sie zeichnet nach, wie es zu den Urteilen kam, und dokumentiert die Reaktionen aus Justiz, Politik und Zivilgesellschaft. Redaktion: Monika Morres. Erschienen im November 2020.

Die Broschüre liegt als Dokument bei.