13.06.2023

Straßburg-Konferenz: Recht, Gefängnisse und die kurdische Frage

Konferenz am 13. Juni 2023 über die Verrechtlichung der Politik in der Türkei, die Nichtumsetzung von EGMR-Urteilen und das Recht auf Hoffnung.

Am 13. Juni 2023 fand die Konferenz „Recht, Gefängnisse und die kurdische Frage“ statt, an der MAF-DAD beteiligt war.

Das erste Panel — „Judicialization of Politics in Turkey“ — wurde von Paula Martin Ponz (IACTA, Feministische Kooperative der Anwältinnen) moderiert. Es behandelte den Einfluss der Justiz auf den politischen Prozess in der Türkei (Rechtsanwalt Faik Özgür Erol, Asrın-Rechtsbüro), die Verrechtlichung der Politik als zeitgenössische Fallstudie (Prof. Louis Lemkow, Katalonien, Vorstand der ELDH) und die Nichtumsetzung von EGMR-Urteilen mit Blick auf Osman Kavala und Selahattin Demirtaş.

Weitere Beiträge galten den Beobachtungen und Empfehlungen internationaler Delegationen (Rechtsanwältin Miriam Frieding, Mitglied der Gefängnisdelegation 2023) sowie den Entscheidungen des Ministerkomitees und dem Recht auf Hoffnung (Rechtsanwältin Rengin Ergül).

Programm und Ankündigungen liegen als Dokumente bei.