14.01.2007

Wege nach Europa

Beitrag von Prof. Dr. Norman Paech zur internationalen Konferenz „Dialog verbindet, Solidarität stärkt“, Istanbul, 20.–21. Januar 2007: über Zypern, „Turkophobie“, kurdische Rechte und die Kopenhagener Kriterien.

Internationale Konferenz „Dialog verbindet, Solidarität stärkt“, Istanbul, 20.–21. Januar 2007. Beitrag von Norman Paech.

Ich möchte Ihnen einige Beobachtungen und Überlegungen vorstellen, die aus der Sicht eines Deutschen kommen, der grundsätzlich davon überzeugt ist, dass die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei letztendlich zu einem Beitritt führen müssen. Danach sieht es allerdings heute, gut ein Jahr, nachdem die Verhandlungen am 3. Oktober 2005 begonnen haben, gar nicht aus. Die Diskussion innerhalb der EU-Staaten ist zunehmend kritischer geworden, und auch früher noch eindeutige Befürworter eines Beitritts der Türkei rücken immer mehr von ihrer Position ab. Aber auch in der Türkei sind jene Stimmen lauter geworden, die die erhofften Vorteile eines Beitritts in Frage stellen.

Der Beitrag entwickelt von hier aus vier Argumentationslinien: den Zypernkonflikt als offiziellen Anlass der Blockade; die ideologische Ablehnung, die Paech als „Turkophobie“ bezeichnet und die er von den vorgeschobenen kulturellen Argumenten unterscheidet; die Frage der demokratischen Kultur, gegen deren historische Begründung er auf Europas eigene Katastrophen — den Nationalsozialismus, die iberischen Diktaturen — verweist; und schließlich die substanziellen Demokratiedefizite, die aus seiner Sicht die eigentliche Hürde bilden.

Den Kern bildet die kurdische Frage. Paech argumentiert, dass die Selbstbestimmung der Kurd:innen innerhalb der Grenzen der Türkei — Sprachenrechte, politische Teilhabe, Minderheitenschutz — völkerrechtlich begründet und für die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien unerlässlich ist. Nicht die Kultur, sondern die Verweigerung dieser Rechte steht dem Beitritt entgegen.

Hamburg, 14. Januar 2007

Anmerkung der Redaktion: Dies ist eine Zusammenfassung. Der vollständige Vortragstext ist im Originalbeitrag auf mafdad.org nachzulesen.